Wegen Verbots von RT DE: Russland sperrt DW
Die Deutsche Welle (DW) hat in Russland Sendeverbot bekommen. Auch die DW-Büros sollen geschlossen und Akkreditierungen entzogen werden. Das Verbot gilt als "Gegenmaßnahme": Die deutsche Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hatte die Ausstrahlung von RT DE verboten, weil "die dafür erforderliche medienrechtliche Zulassung nicht vorliegt". RT DE hatte sich auf eine serbische Sendelizenz berufen.
Vergeltung ohne Grundlage
Die DW-Schließung und das Sendeverbot für RT DE sind überhaupt nicht vergleichbar, erklärt die Süddeutsche Zeitung:
„Die ZAK hat RT DE die Ausstrahlung untersagt, weil dafür eine medienrechtliche Zulassung nötig ist - die aber hat RT DE nie beantragt. Seine Journalistinnen und Journalisten dürfen hier dennoch weiter arbeiten, dürfen Fragen stellen, die der deutschen Gesellschaft und der Bundesregierung unbequem sind. Die Schließung des DW-Büros in Moskau wurde aus politischen Motiven getroffen und vom Außenministerium bekannt gegeben. Nachfragen dazu? Unerwünscht.“
Baerbock hat sich verschätzt
Ria Nowosti findet, Deutschland solle jetzt nicht so überrascht und empört tun:
„Das war kein treuloser Überraschungsangriff. Beim Besuch der deutschen Außenministerin Baerbock in Moskau am 18. Januar wurde ihr mitgeteilt, dass es auf spiegelbildliche Maßnahmen hinausläuft: So wie ihr mit RT DE, so wir mit der DW. Um das abzuwenden, gab man ihr zwei Wochen Zeit, danach wurde das Versprechen umgesetzt. ... Die Kunst eines Diplomaten besteht darin, den Ernst der vom Gegenüber ausgedrückten Besorgnis und seine Bereitschaft zu entschlossenen Schritten einzuschätzen. Es ist eine Sache, angesichts eindeutiger Warnungen eine unbeugsame Haltung einzunehmen. Aber etwas anderes ist es, wenn man den Grad der Besorgnis des Gegenübers falsch einschätzt.“