Kann China für Frieden in der Ukraine sorgen?
Der chinesische Sondergesandte Li Hui hat sich zwei Tage in Kyjiw aufgehalten, um die Möglichkeiten für einen Friedensschluss zwischen Russland und der Ukraine auf dem Verhandlungsweg auszuloten. Europäische Kommentatoren debattieren über die Erfolgsaussichten der Vermittlungsmission und die Motive Chinas.
Keine Verhandlungsbereitschaft in Sicht
Allzu optimistisch kann man nicht sein, meint der Journalist Wolodymyr Sidorenko in Ukrinform:
„Es sei noch einmal auf die Unterschiede zwischen den Vermittlungsfällen Iran und Saudi-Arabien und dem russisch-ukrainischen Krieg hingewiesen. ... Experten zufolge hatten Teheran und Riad schon viel früher eine grundsätzliche Einigung über die Beendigung ihrer Feindschaft erzielt und nur noch nach einer Gelegenheit gesucht, einen Schritt weiter zu gehen. Auf beiden Seiten war der Wunsch vorhanden, und China hat ihn dann zu Papier gebracht. Bei Russlands Aggression ist das Gegenteil der Fall. Es gibt nicht einmal die geringste Andeutung einer Verhandlungsabsicht. Kyjiw lehnt es kategorisch ab, mit Moskau über irgendetwas zu reden, solange der Kriegsverbrecher Putin auf dem Präsidentenstuhl sitzt.“
Auf der Suche nach größtmöglichem Nutzen
China will sich nicht auf die Rolle als Putins Verbündeter reduziert sehen, kommentiert Polityka:
„Es geht darum, das Image als Verbündeter des Präsidenten des russischen Aggressorstaats Wladimir Putin abzuschütteln. Und sich aktiv und als möglicher Vermittler am Prozess der Beendigung des Konflikts zu beteiligen. Wenn man die Ukraine nicht verschreckt, könnte man im Falle eines Wiederaufbaus am Dnipro eine günstige Stellung einnehmen - lukrativ für Infrastrukturunternehmen. Und schließlich will man sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen, den Westen weiter zu schwächen, wozu Gespräche über die Beilegung eines der bedeutendsten Kriege der letzten Jahrzehnte nicht schlecht geeignet sind.“