Odyssee der Rettungsschiffe: Kein Ende in Sicht?
Nach fast dreiwöchiger Hängepartie hat das Rettungsschiff Open Arms in Italien angelegt. Innenminister Salvini hatte dies verwehrt, obwohl sich sechs EU-Staaten zur Aufnahme der Migranten bereit erklärt hatten. Am Dienstag ordnete dann ein Staatsanwalt an, die Menschen auf Lampedusa an Land zu bringen. Europas Medien stimmt das erneute Gezerre um ein Rettungsschiff nachdenklich.
Unwürdiges Gefeilsche um einzelne Boote
An der Odyssee der Open Arms trägt nicht allein Salvini die Schuld, erklärt die Wiener Zeitung:
„Es gibt hier schlicht keine einfachen Lösungen, sondern ausschließlich solche, die unendlich kompliziert und aufwendig sind. Das beginnt damit, dass Seenotrettung in Wirklichkeit eine Aufgabe staatlicher Behörden sein sollte und nicht eine von privaten Initiativen und Vereinen. Nicht nur, weil diese zwecks Spendenwerbung auf Emotionalisierung setzen, aber auch deshalb. Es gibt Themen, die lassen sich mit schreienden Schlagzeilen in den Medien einfacher lösen; die Seenotrettung zählt nicht dazu. Wenn die Staatengemeinschaft die Rettungsschiffe betreibt und koordiniert, lässt sich auch die Anlandung der Flüchtlinge leichter orchestrieren. Das unwürdige und rein symbolische medienöffentliche Gefeilsche um jedes einzelne Boot würde somit wegfallen.“
Europas Schwäche wird entblößt
Dass Spanien noch kurz vor der Landung der Open Arms ein Marineschiff zur Bergung der Migranten entsandt hat, beschäftigt ABC:
„Die fehlende Koordination zwischen den beiden Regierungen ist sehr bedauerlich und wirkt wie der Stoff für eine Komödie ohne jegliche Komik. Dass Spanien eine Operation des Militärs befiehlt, ohne die nächsten Schritte Italiens auch nur zu ahnen, zeigt, wie viel Verbesserungsbedarf es in Europa gibt - sowohl um illegale Einwanderung zu unterbinden als auch um humanitäre Tragödien effektiv und unter Wahrung der Menschenwürde zu verhindern. Die Besatzung der Open Arms hat verantwortungslos gehandelt - doch hat sie dabei die Unfähigkeit Spaniens und Italiens entblößt.“
Kriminalisierung der Helfer führt nicht weiter
Über den Kurs des italienischen Innenministers empört sich The Times of Malta:
„Diese grausame Politik könnte das Ende für Rettungsoperationen in italienischen Gewässern bedeuten - oder das Ende jener Organisationen, die diese dort unternehmen. Wir haben es hier mit einer Kriminalisierung der Bergungen auf See zu tun. Diese ist hässlich, unmenschlich und letztlich nicht aufrechtzuerhalten. ... Natürlich macht die Aussicht auf eine mögliche oder wahrscheinliche Rettung es Schleppern und Schmugglern leichter, Flüchtlinge für eine Überfahrt zu gewinnen. Doch eine fehlende Aussicht auf Such- und Rettungsaktionen wird den Flüchtlingsstrom aus Libyen nicht stoppen. Sie verhindert nicht, dass Menschen auf See sterben, und sie hält Menschen nicht davon ab, fremde Ufer zu erreichen.“