  US-Wahl 2024

Donald Trumps jüngste Kabinettsnominierungen sind wohl die kontroversesten: Gesundheitsminister soll der Impfgegner Robert Kennedy Jr. werden, Justizminister Matt Gaetz, der die Verschwörungstheorie vertritt, Trump sei 2020 die Wahl gestohlen worden. Und Tulsi Gabbard, die der Regierung Biden vorwirft, Russlands "legitime Sicherheitsinteressen" in der Ukraine missachtet zu haben, soll die Geheimdienste leiten. Kommentatoren taxieren die Risiken.

Elon Musk soll unter Donald Trump ein neu zu schaffendes "Department of Government Efficiency" leiten. Das Beratungsgremium soll den Kampf der künftigen US-Regierung gegen "überflüssige" Regulierungen und "verschwenderische" Ausgaben vorantreiben sowie bei der Restrukturierung von Bundesbehörden helfen, so Trump am Dienstag. Europas Presse findet die Ankündigung aus mehreren Gründen problematisch.

Nach dem Wahlsieg von Donald Trump sind erste außenpolitische Personalentscheidungen für sein Regierungsteam bekannt geworden. Das Verteidigungsministerium soll Militärveteran und Fox-News-Moderator Pete Hegseth übernehmen. Als möglicher Außenminister ist Marco Rubio im Gespräch, Mike Waltz als nationaler Sicherheitsberater. Beide gelten als Hardliner gegenüber China und kritisieren die bisherige Ukraine-Politik. Europas Presse interpretiert.

Ab 2025 regiert in den USA mit Donald Trump ein Präsident, dem die meisten Europäer skeptisch gegenüberstehen. Denn Umfragen zeigen: Eine große Mehrheit der EU-Bürger hätte Kamala Harris bevorzugt. Was das Wahlergebnis für Europa bedeutet, analysiert die Presse.

Kommentatoren der europäischen Presse diskutieren, welche Auswirkungen Donald Trumps neuerliche Wahl zum US-Präsidenten auf weltpolitische Nebenschauplätze sowie auf die großen globalen Themen und Krisen haben wird.

Bei den US-Wahlen zeichnet sich ein klarer Sieg von Donald Trump ab. Seine Partei, die Republikaner, wird zudem aller Voraussicht nach die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses erhalten. Während die Stimmen noch gezählt werden, fragt sich Europas Presse, was auf der anderen Seite des Atlantiks passiert ist – und was jetzt bevorsteht.

Am heutigen Dienstag entscheiden die Bürgerinnen und Bürger der USA, ob sie Kamala Harris oder Donald Trump an der Spitze ihres Landes haben wollen. Bei den gleichzeitig stattfindenden Kongresswahlen werden zudem sämtliche Sitze des Abgeordnetenhauses sowie rund ein Drittel des Senats neu besetzt. Dass dabei auch für Europa viel auf dem Spiel steht, zeigt ein Blick in die Kommentarspalten des Kontinents.

In der Endphase des Wahlkampfs vor der US-Präsidentschaftswahl hat sich der Ton weiter verschärft. Kamala Harris erklärte, dass sie Donald Trump für einen Faschisten halte. Bei einem Wahlkampfauftritt der Republikaner verglich Komiker Tony Hinchcliffe Puerto Rico mit einer "schwimmenden Insel aus Müll". Trumps Wahlkampfteam distanzierte sich später von der Äußerung. Befremdet schaut Europas Presse auf eine gespaltene Gesellschaft.

In einer Woche wird in den Vereinigten Staaten ein neuer Präsident gewählt. Donald Trump hat im Oktober laut Umfragen in der Wählergunst deutlich zugelegt, sodass er nun faktisch gleichauf mit seiner Konkurrentin Kamala Harris liegt. Europas Presse fragt sich, was Trumps Aufholjagd ermöglicht hat und was sein Comeback bedeuten würde.

Im Rahmen einer CNN-Bürgersprechstunde am Mittwoch hat Kamala Harris bejaht, dass sie ihren Konkurrenten um die US-Präsidentschaft, Donald Trump, als Faschisten ansehe. Zuvor hatte Trumps Ex-Stabschef John Kelly der New York Times gesagt, Trump falle für ihn "unter die Definition eines Faschisten". Kommentatoren sehen reichlich Grund, Trumps Verhalten zu kritisieren, bei diesem Vorwurf mahnen sie aber eher Zurückhaltung an.

Während seiner erneuten Wahlkampfrede in Butler hat Donald Trump einen prominenten Unterstützer auf die Bühne geholt: Großunternehmer Elon Musk (Tesla, SpaceX, X) erklärte dem Publikum, der Republikaner müsse die Wahl gewinnen, "um die Demokratie in Amerika zu bewahren". Trump deutete mehrfach an, Musk könnte unter seiner Präsidentschaft ein hohes Amt als Wirtschaftslenker bekommen. Europas Presse lässt das nicht kalt.

Ersten Umfragen zufolge sehen die meisten US-Bürger Kamala Harris als Siegerin des TV-Duells mit Donald Trump. Für Gesprächsstoff sorgt indes die Rolle der Moderatoren, die einige von Trumps Aussagen – etwa zu Abtreibungsgesetzen oder Straftaten durch Migranten – umgehend als Falschbehauptungen zurückwiesen. Für Europas Presse ist der Wahlkampf in eine neue Phase eingetreten.

Am heutigen Dienstagabend treffen erstmals die beiden Kandidaten für die US-Präsidentschaft, Kamala Harris und Donald Trump, in einer Live-Debatte im Fernsehen aufeinander. Ein erstes Duell im Juni hatte Trump noch gegen Amtsinhaber Joe Biden bestritten, ehe sich dieser aus dem Rennen zurückzog. Medien beleuchten insbesondere, wie Harris auftreten sollte.

Gut zwei Monate vor der US-Präsidentschaftswahl debattieren europäische Kommentatoren, wofür Kandidatin Kamala Harris steht. Zum Abschluss des Parteitags der Demokraten in Chicago erklärte sie, spaltende Kämpfe der Vergangenheit überwinden und insbesondere die Mittelschicht stärken zu wollen. Harris forderte eine Waffenruhe für Nahost und sagte, sie werde sich nicht bei Tyrannen wie Kim Jong-un einschmeicheln.

Am heutigen Donnerstagabend geht die Democratic National Convention in Chicago mit einer Rede von Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris zu Ende. Im Vorfeld des Parteitags hatte Harris die Eckpunkte ihrer Wirtschaftspolitik vorgestellt. Europas Presse versucht sich an einer ersten Zwischenbilanz, wo Harris und die Demokraten im Hinblick auf die Präsidentschaftswahl im November stehen.

Kamala Harris hat sich für den Gouverneur von Minnesota, Tim Walz, als Kandidat für das Amt des US-Vizepräsidenten entschieden. Unmittelbar danach startete das Demokraten-Duo die Wahlkampftour mit einem Auftritt in Pennsylvania, einem der für die Präsidentschaftswahl im November bedeutenden Swing States. Nicht alle Kommentatoren sehen in Walz die beste Option.

Noch ist US-Vizepräsidentin Kamala Harris nach Joe Bidens Rückzug nicht offizielle Kandidatin der Demokraten zur Präsidentschaftswahl. Für viele ihrer prominenten Parteikollegen, Demokraten-Wähler und auch Europas Presse scheint das aber nur mehr Formsache zu sein: Ihre Chancen gegen Trump werden bereits eifrig diskutiert, insbesondere auch ihre Qualitäten als frühere Generalstaatsanwältin des Bundesstaats Kalifornien.

US-Präsident Joe Biden hat seine Kandidatur zur Präsidentschaftswahl im November zurückgezogen. "Auch wenn es meine Absicht war, die Wiederwahl anzustreben, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und meines Landes ist, beiseite zu treten", erklärte der 81-Jährige. In den vergangenen Wochen waren die Zweifel an seiner Eignung auch in den eigenen Reihen immer lauter geworden. Europas Presse interessiert vor allem Bidens Nachfolge.

Auf dem Parteitag der Republikaner ist J. D. Vance zum Vizepräsidentschaftskandidaten für die Wahl im November gekürt worden. Der 39 Jahre alte Senator aus Ohio war früher ein scharfer Kritiker von Donald Trump. Kommentatoren fragen sich, wofür der aus armem Hause stammende Yale-Absolvent und Finanzmanager steht.

Auf dem Parteitag der Republikaner ist Donald Trump offiziell zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im November gekürt worden. Für das Amt des Vizepräsidenten kandidiert J. D. Vance. Bislang sitzt er für Ohio im Senat und ist vielen US-Bürgern unter anderem als Bestseller-Autor der autobiografischen Erzählung Hillbilly Elegy bekannt. Europas Presse kommentiert beide Nominierungen.

Nach seinem schwachen Auftritt im TV-Duell mit Donald Trump und Versprechern beim Nato-Gipfel werden die Rufe nach einem Rückzug Joe Bidens aus dem US-Präsidentschaftsrennen lauter. In aktuellen Umfragen liegt der Amtsinhaber hinter Trump zurück. Biden bekräftigte mehrmals, er werde seine Kandidatur nicht aufgeben. Die Debatte in Europas Presse hält aber an.

Der US-Supreme Court hat geurteilt, inwieweit Ex-Präsidenten vor Strafverfolgung geschützt sind. Laut dem Urteil gilt zumindest für offizielle Amtshandlungen Immunität. Es fiel mit sechs gegen drei Richterstimmen. Die als erzkonservativ geltende Mehrheit der Richter setzte sich dabei durch. Was das für die anhängigen Prozesse gegen Ex-Präsident Trump bedeutet, kommentiert Europas Presse.

Joe Biden und Donald Trump haben sich beim ersten Fernsehduell der US-Präsidentschaftskandidaten heftig attackiert. Biden bezeichnete Trump als Lügner und Verbrecher mit der "Moral einer streunenden Katze". Trump behauptete unbelegt, die Migrationspolitik des "schlechtesten Präsidenten aller Zeiten" habe zu mehr Kriminalität geführt. Europas Presse ist sich einig, dass vor allem Biden nicht überzeugen konnte und fordert Konsequenzen.

Ex-Präsident Donald Trump hat die nächste US-Vorwahl zur Präsidentschaftskandidatur der Republikaner für sich entschieden. Auch in South Carolina, dem Heimatbundesstaat seiner Konkurrentin Nikki Haley, siegte er mit rund zwanzig Prozentpunkten Abstand. Kommentatoren fragen sich, warum Haley sich nicht zurückzieht und was die Ursachen für Trumps klaren Vorsprung sind.

Donald Trump bleibt auch nach der Vorwahl in New Hampshire der Favorit für die Kandidatur der Republikaner für die US-Präsidentschaftswahlen im November. Er besiegte seine Konkurrentin Nikki Haley mit elf Prozentpunkten Vorsprung. Haley setzt nun auf die Vorwahl in ihrer Heimat South Carolina. Europas Presse drängt dazu, bereits jetzt an die Zeit nach November zu denken.

Die erste Vorwahl der Republikaner um die Kandidatur für die Präsidentschaftswahl hat Donald Trump mit klarem Vorsprung gewonnen. Mit 51 Prozent holte er in Iowa über die Hälfte der Stimmen. Weit abgeschlagen erreichten Ron DeSantis etwa 21 und Nikki Haley rund 19 Prozent. Der viertplatzierte Vivek Ramaswamy stieg aus dem Rennen aus und stellte sich hinter Trump. Europas Presse stellt sich auf raue Zeiten ein.

Floridas Gouverneur Ron DeSantis zieht seine Kandidatur für die US-Präsidentschaft zurück und will nun Donald Trumps Kampagne unterstützen. Das gab DeSantis am Sonntag auf X bekannt. Das Rennen um die republikanische Kandidatur läuft nun auf ein Duell zwischen Trump und Nikki Haley, Ex-Gouverneurin von South Carolina, hinaus. Was bedeutet das für den weiteren Verlauf?